Funktion „ecoMode“: Wie ist das datenschutzrechtlich zu sehen?

Was ist die Funktion „ecoMode“?

Wie ist dies datenschutzrechtlich zu sehen?

Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen, § 25 TTDSG:

(1) Die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Die Information des Endnutzers und die Einwilligung haben gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zu erfolgen.

(2) Die Einwilligung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich,

 1. wenn der alleinige Zweck der Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der alleinige Zweck des Zugriffs auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist oder

2. wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers gespeicherte Informationen unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Telemediendienstes einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen kann.

Eine Anwaltskanzlei vertritt folgende Auffassung:

„Unter die unbedingte Erforderlichkeit des § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG kann nicht nur die technische Erforderlichkeit zur Bereitstellung des Dienstes fallen, sondern auch die Erforderlichkeit zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten oder zur Erbringung vertraglich geschuldeter Leistungen. Erforderlich bleibt eine konkrete Einzelfallbetrachtung, welche auch den Spielraum des ausdrücklich vom Nutzer gewünschten Telemediendienstes berücksichtigt. Dem mancherorts geäußerten Wunsch, Regelbeispiele für die unbedingte Erforderlichkeit in den Wortlaut der Vorschrift mit aufzunehmen, ist der Gesetzgeber nicht nachgekommen. Auf Cookie-Ebene sind beispielweise Cookies zur dauerhaften Speicherung von Spracheinstellungen oder zum Anbieten einer Warenkorbfunktion typische Beispiele für die unbedingte Erforderlichkeit von Cookies.“

Zählt dies im Bereich des funktionalen Betriebs der Website und somit zu den technisch notwendigen Cookies?

Dadurch dass die Website auch mit „schlechterer“ Ladezeit funktionieren würde, zählt dieser Cookie nicht zu den technisch notwendigen Cookies.

Hauptargument:

Die individuelle Einstellung von Websites (z.B. Spracheinstellung) kann zwar technisch notwendig sein, um dem Nutzerwunsch gerecht zu werden. Das gilt aber nur für die jeweils laufende Session (über den Session-Cookie). Bei Laufzeiten von 10 Jahren gilt dieses Argument nicht.

Ergebnis: Nur, wenn die Website ohne das Plugin bzw. die Programmierung überhaupt nicht aufrufbar wäre, würde „ecoMode“ zu den technisch notwendigen Cookies zählen – Einwilligung also einholen!

Stand: 25.05.2022