Wann braucht man einen Kündigungsbutton?

Was ist der rechtliche Hintergrund zum Gesetz für faire Verbraucherverträge?

Welche Anforderungen muss ein Kündigungsbutton erfüllen?

Gilt die Anforderung an den Kündigungsbutton auch für Verbände/Vereine in Bezug auf die Mitgliedschaft?

BGB: § 312k Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

Vertrag zwischen Unternehmer und Verbraucher: Definition des Unternehmers in § BGB 14 :
Vereine fallen darunter.

Begründung eines Dauerschuldverhältnisses: Mitgliedschaft ist ein Dauerschuldverhältnis

Vertrag muss im elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossen worden sein:
Definition in BGB: § 312i Allgemeine Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Bedient sich ein Unternehmer zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen der Telemedien (Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr), hat er dem Kunden

  1. angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann.

--> Vereinsmitgliedschaft ist keine Ware und auch keine Dienstleistung!
--> kein Kündigungsbutton erforderlich!

Stand: 13.07.2022